Verdeckte Parteienfinanzierung zu Lasten der Steuerzahler

Der Steuerzahler finanziert zu einem großen Teil den Parteienapparat der Bundesrepublik. Weniger bekannt sind jedoch die Methoden der verdeckten Parteienfinanzierung. Neben den gesetzlich geregelten staatlichen Zahlungen an die Parteien in Abhängigkeit vom Wahlerfolg gibt es die sogenannten Mandatsträgerbeiträge. Gewählte Vertreter in den Parlamenten zahlen „freiwillig“ einen prozentualen Teil ihrer Bezüge an ihre Parteien. Der Prozentsatz variiert natürlich von Partei zu Partei.
Die über diese Vereinbarungen eingenommenen Summen werden als normale Parteispenden verbucht und führen zu einem „Booster-Effekt“. Denn Spenden von Privatpersonen werden zusätzlich vom Staat mit 38% der Spendensumme bis zu 3300 Euro je Spender und Jahr aufgestockt.
Kommt es also zu Diätenerhöhungen, steigen gleichzeitig die Mandatsträgerbeiträge und damit unter Umständen auch die staatlichen Spendenzuschüsse.
Und dass diese Zahlungen nicht gering sind, illustriert das Beispiel der FDP. Allein durch das Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag soll sich für die FDP eine Mindereinnahme aus Mandatsträgerbeiträgen und staatlichem Spendenzuschuss von 10% bezogen auf die Gesamteinnahmen des Vorjahres ergeben.
Doch mit den Mandatsträgerbeiträgen haben die Parteien noch nicht genug. Jedes Parteimitglied ist zur Zahlung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet. Meist sind diese Zahlungsverpflichtungen an Einkommensstufen gekoppelt. Bundestagsabgeordnete zählen in unserem Land nun aber zu den Spitzenverdienern mit einer Diät in Höhe von 8.667,- Euro. Steigen die Diäten, steigt auch gleich der Mitgliedsbeitrag des jeweiligen Abgeordneten, der ja gleichzeitig Parteimitglied ist.
Und dies ist nur ein kleiner Ausschnitt aus dem weiten Feld der Parteienfinanzierung. Die steuerliche Absetzbarkeit geleisteter Parteispenden, die Mitarbeiter- und Bürokostenpauschalen für Bundestagsabgeordnete und die staatlich finanzierten politischen Stiftungen der Parteien sind hier noch nicht einmal angeschnitten worden.

Das Rentenpaket: Viele Verlierer, kaum Gewinner.

Zu den ersten größeren Projekten der neuen schwarz-roten Bundesregierung gehört das umstrittene Rentenpaket, das jetzt beschlossen wurde und sich aus vier wesentlichen Einzelvorhaben zusammensetzt: die Mütterrente, die Rente ab 63, die Erwerbsminderungsrente und bestimmte Neuregelungen bei den Reha-Leistungen.

Das Paket ist auch finanziell ein Schwergewicht: Zwischen neun und elf Milliarden Euro jährlich sollen dafür aufgewandt werden. Kritiker monieren, dass diesem gigantischen Aufwand, der zunächst aus den Rücklagen der Rentenversicherung finanziert werden soll, ein zu geringer Nutzen gegenübersteht.

Zu den Profiteuren des Rentenpaketes zählen insbesondere Mütter, die ihre Kinder nach dem Jahr 1992 zur Welt gebracht haben. Sie erhalten einen Entgeltpunkt mehr, was im Westen 28,17 Euro und im Osten 25,74 Euro ausmacht.

Ebenfalls Profiteure des Paketes sind ältere Versicherte der Jahrgänge 1950 bis 1963, die schon 45 Jahre Beiträge in die Rentenkasse eingezahlt haben. Das sind erwartungsgemäß vor allem Männer mit ungebrochener Erwerbsbiografie. Diese Arbeitnehmer können bereits mit 63 Jahren in Rente gehen, ohne Abschläge hinnehmen zu müssen. Darüber hinaus sorgt das Rentenpaket für einen leichten Anstieg der Erwerbsminderungsrente und für Verbesserungen bei der Inanspruchnahme von Reha-Leistungen, sofern diese von der Rentenversicherung zu tragen sind.

Neben diesen Gewinnern gibt es auch eine Reihe von Verlierern. Insbesondere die heutigen Beitragszahler haben die Kosten des Rentenpaketes zu tragen, ohne von dessen Vorteilen – wie bei der abschlagsfreien Rente ab 63 – profitieren zu können. Das Rentenpaket wird auch für höhere Beiträge sorgen, denn einerseits können die angekündigten Beitragssenkungen nicht realisiert werden: Die in den vergangenen Jahren angehäuften Rücklagen der Rentenversicherungen werden jetzt mit dem Beschluss über das Rentenpaket schmelzen wie Butter in der Sonne. Darüber hinaus müssen alle Steuerzahler einen Teil der Mehrkosten schultern. Auch sie gehören – wie die Mehrheit der Bundesbürger – zu den Verlierern des Pakets.

Experten gehen zudem davon aus, dass das Rentenpaket den Kostendruck auf die Rentenversicherung neben der demografischen Entwicklung weiter anheizen wird. Bis 2030 könnte das Rentenniveau daher auf 43,7 Prozent sinken.

Zu früh gefreut?

Auch wenn die Nachrichten aus Brüssel gut klingen, so ist jedem, der ein wenig hinter die Kulissen blickt, klar, dass es nicht wirklich aufwärts geht.
Griechenlands Finanziminister Yannis Sournaras und auch der EU-Wettbewerbskommissar Joaguin Almunia sprachen von extrem guten Nachrichten. Dies ist richtig im Hinblick auf die Rückkehr Griechenlands an den Kapitalmarkt. Athen schaffte es, statt der geplanten 2,5 Milliarden Euro, drei Milliarden zu erwirtschaften.
Auch die Eurozone hat im Vorjahr zum ersten Mal seit 2008 das Maastricht-Kriterium eingehalten. Aber wenn man sich das Ganze genau anschaut, dann fällt auf, dass hier eine falsche Rechnung aufgestellt wurde.
In Wirklichkeit ist es so, dass durch den Coup der Griechen, die Haushaltslage deutlich verschärft wird, da Athen mit allen Mitteln – ohne Rücksicht auf Kosten – sein Ziel erreichen wollte. Im Ranking der OECD-Staaten wurde Griechenland von der Bertelsmann-Stiftung auf den letzten Platz gestellt.
Die entstandene Finanzierungslücke von 5,5 Milliarden Euro lässt sich nur durch das bestehende Hilfspaket geschlossen werden.
Es scheint, als hätten alle den Überblick verloren.
Anstatt seine Wirtschaftsleistung zu steigern – um die Schulden zu tilgen -. Stattdessen schrumpft nun das BIP von 230 Milliarden Euro in 2009 auf 192 Milliarden Euro in 2013. Die Staatsschulden stiegen von 130 Prozent in 2009 auf 177 Prozent in 2013. Die massiven Einsparungen – beispielsweise im Öffentlichen Dienst – blieben reine Theorie. Ebenso wurde die in 2012 beschlossene Gehaltskürzung für Polizisten und Soldaten nicht durchgeführt.
Nun, Europas Steuerzahler bleiben diejenigen, die weiterhin für Griechenland zahlen, während die Griechen sich ausruhen können. Die Banken freuen isch, denn Staatsanleihen sind ein tolles Geschäft! Viva Europa!

Überweisungssysteme

Die Europäische Union ist bereits seit mehreren Jahren im Besitz einer gemeinsamen Währung. Dennoch wird vor allem im Bereich des bargeldlosen Zahlungsverkehrs immer wieder ein deutliches Defizit sichtbar. Basierend auf dieser Tatsache wurde ein gemeinsamer Zahlungsraum eingeführt. Damit der neue Zahlungsraum den wachsenden Anforderungen standhalten kann, wurden auch neue Überweisungssysteme eingeführt. Diese warten sowohl mit Vorteilen als auch mit Nachteilen auf. Bis dato gestaltete sich vor allem der internationale Zahlungsverkehr als äußerst schwierig. Dank des neuen europäischen Überweisungssystems ­SEPA konnte dieses Defizit beseitigt werden. Neben den Privatkunden profitieren auch die Unternehmen von der Einführung des europäischen Überweisungssystems. So müssen beispielsweise die Unternehmen nicht mehr im Besitz eines separaten Auslandskontos sein. Hieraus resultierend können die Unternehmen ihre Liquidität schnell erhöhen. Gleichzeitig wird den Privatkunden eine deutliche Kostenersparnis zur Verfügung gestellt. Möchte ein Privatkunde eine Überweisung auf ein Konto in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union tätigen, werden für diesen Vorgang keine Gebühren in Rechnung gestellt. Wie bereits erwähnt wurde, sind die neuen Überweisungssysteme mit nicht zu vernachlässigenden Nachteilen verbunden. Im Rahmen der Umstellung kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Darüber hinaus benötigen die einzelnen Unternehmen für jeden Kunden ein spezielles Mandat. In der modernen Finanzwirtschaft wird ein Mandat auch als Einzugsermächtigung bezeichnet. Wenn ein Unternehmen seine Überweisungssysteme umstellt, müssen alle Kunden über diesen Vorgang informiert werden. Mittels eines Mandates erlaubt eine Privatperson dem jeweiligen Unternehmen, alle vereinbarten Beträge im Rahmen eines Lastschriftverfahrens einzuziehen. Ohne ein entsprechendes Mandat dürfen auch die Kreditinstitute eine angeordnete Lastschrift nicht freigeben.

Mindestlohn

Diese Glaubensfrage zum Mindestlohn bestimmt gegenwärtig die wirtschaftspolitische Diskussion in Deutschland: Wird der zukünftige Mindestlohn von 8,50 Euro zum Verlust von Arbeitsplätzen führen? Eine Umfrage unter Unternehmen zeigt aber klar auf, dass diese nicht mit großen Arbeitsplatzverlusten rechnen.

Die Arbeitsministerin Andrea Nahles ist sich sicher: Der Mindestlohn komme genau nach Plan. Doch im Vorfeld dieser europäischen Normalisierung haben viele Interessenvertreter von Unternehmen sich als Bedenkenträger entpuppt. Offiziell fürchten sie um die Sicherheit der Arbeitsplätze, hinter vorgehaltener Hand machen sie sich Sorgen um ihre Profite. Bezahlte Experten der Unternehmen stimmen in den Klagegesang ein, möglicherweise auch, weil sie mehr Ausnahmen für ihre Klienten herausholen möchten.

Besonders aktiv gegen den Mindestlohn wurde der Präsident der deutschen Arbeitgeberverbände. Der Gesetzesentwurf von Frau Nahles müsse dringend überarbeitet werden. Die deutschen Arbeitsplätze seien gefährdet, wenn ein flächendeckender Mindestlohn auch für Minderleister greife. Für Langzeitarbeitslose entstünden unüberwindliche Hürden zum Einstieg in den Arbeitsmarkt.

Doch der Arbeitgeberpräsident repräsentiert wohl nicht die tatsächliche Meinung der Unternehmen. Denn diese sehen nach einer Umfrage des wirtschaftsfreundlichen Münchener Instituts für Wirtschaftsforschung dem neuen Mindestlohn sehr gelassen entgegen, wie die Onlineplattform der ZEIT melden konnte. Nur fünf Prozent der repräsentativ befragten Unternehmen rechnet für 2014 mit weniger Einstellungen oder gar mit Entlassungen, wenn der Mindestlohn eingeführt wird. Auch für das Folgejahr wird die Einstellungspolitik eher auf Expansion ausgerichtet sein.

Trotzdem halten viele Wirtschaftsexperten an ihrer Negativeinstellung gegenüber dem Mindestlohn fest. Betroffen wären in erster Linie Geringverdiener, die mittels Hartz-IV ihr knappes Einkommen aufstocken müssten. Allerdings ist nicht zu übersehen, dass die Möglichkeit des Aufstockens bisher viele Unternehmen genutzt haben, um ihre Personalkosten zu Lasten der Staatskasse zu reduzieren. Der neue Mindestlohn könnte diese Praxis einschränken, möglicherweise der Grund für die Interessenvertreter der Unternehmen nach vielen Ausnahmen zu rufen.

 

Finanzierungsmöglichkeiten für Existenzgründer

Eine gute Geschäftsidee in die Tat umzusetzen und damit eine tragfähige wirtschaftliche Existenz aufzubauen, ist unter anderem davon abhängig, wie das Vorhaben finanziert werden kann. Gute Voraussetzungen dafür können die Existenzgründer schaffen, wenn sie eine ausdrucksstarke Präsentation ihrer Gründung vorlegen. Dazu gehören eine umfangreiche Marktanalyse, eine Renditevorschau und ein Finanzierungsplan.

Erster Ansprechpartner für eine Finanzierung ist oft die Hausbank. Leider scheuen heute viele Banken das Risiko von Existenzgründungen oder sie verlangen eine hohe Besicherung der beantragten Darlehen. So bleiben oft nur staatliche Förderprogramme als Alternative für die Finanzierung. Auch diese Vorhaben müssen jedoch von der Hausbank begleitet werden. Bis solche Fördermittel oder zinsgünstige Kredite jedoch ausgereicht werden, braucht der Existenzgründer einen langen Atem. Für das Gewinnen privater Investoren fehlen den jungen Unternehmen häufig die richtigen Kontakte. Diese Finanzierungsform bietet für beide Seiten viele Vorteile. Der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft mit seinem Präsidenten Mario Ohoven kann hier helfen. Interessierte erhalten nicht nur Beratung zur Existenzgründung, sondern auch viele hilfreiche Tipps und Kontaktadressen für die Finanzierung mit Fördermitteln und privatem Geld.

Welche Versicherungen sollte ein Unternehmen haben?

Bei der Frage, welche Versicherungen ein Unternehmen haben sollte, gibt es einige Versicherungen, die ein Unternehmen auf jeden Fall haben sollte.

  •  Betriebshaftpflichtversicherung

Die wichtigste Versicherung, die ein Unternehmen haben sollte, ist die Betriebshaftpflichtversicherung. Sie deckt Haftpflichtschäden ab, die durch den Betrieb des Unternehmens entstehen. Wenn eine solche Versicherung fehlt, dann haftet der Verantwortliche sonst mit seinem gesamten Vermögen. Und wo immer gearbeitet wird, können auch Fehler passieren! Deshalb sollte ein Unternehmen auch gegen solche Risiken versichert sein. Bei ärzten und Anwälten ist eine solche Haftpflicht sogar vorgeschrieben.

  • Betriebsrechtsschutz

Eine weitere wichtige Versicherung ist der Betriebsrechtsschutz. Schließlich hat ein Unternehmer auch ein erhebliches Risiko, in Rechtsstreitigkeiten verwickelt zu werden. Hier nimmt einem der betriebliche Rechtsschutz viele Sorgen ab.

  • Gebäudeversicherung

Des Weiteren sollte natürlich auch eine Gebäudeversicheung abgeschlossen werden. Denn es ist auch wichtig, das Betriebsgebäude abzusichern. Denn sonst können auch Naturereignisse wie zum Beispiel Hochwasser und andere Naturkatastrophen für das Unternehmen schlimme Folgen haben.

  • Berufsunfähigkets- und Lebensversicherung

Schließlich sollte der Unternehmer auch an seine eigene Absicherung denken. Hier kann er sich auch auf die Beratung von Mario Ohoven verlassen. dieser erfahrene Vermögensberater unterstützt ihn bei der Suche nach passenden Lösungen.

Was ist eine Vermögensberatung?

Eine Vermögensberatung hat die Aufgabe, ihre Kunden darin zu unterstützen, ihr Vermögen ihren Vorstellungen entsprechend anzulegen.

Hierbei werden in einem ersten Schritt die Kundenwünsche genau analysiert. Denn danach richtet sich die passende Anlagestrategie. Wenn jemand auch bereit ist, Risiken einzugehen, dann wird er sein Geld anders anlegen als jemand, der eher eine sichere Anlageform bevorzugt. Gleiches gilt auch für die Verfügbarkeit. Wer sein Geld im Notfall auch kurzfristig abrufen möchte, der wird andere Anlageformen wählen als jemand, der es lieber langfristig anlegt.

Hier ist es Aufgabe einer Vermögensberatung, die Kundenwünsche mit den gegebenen Möglichkeiten in Übereinstimmung zu bringen, dem Kunden also die auf ihn zugeschnittenen Angebote zu machen. Dementsprechend sollte ein Vermögensberater vor allem im Bereich der Finanzdienstleistungen umfassende Kenntnisse haben.

Eine Vermögensberatung steht zwar im Prinzip allen Menschen offen, wird in der Regel aber nur von entsprechend betuchten Mitbürgern in Anspruch genommen. Einer der bekanntesten Vermögensberater ist Mario Ohoven. Der Präsident des BVMW ist als gelernter Banker schon seit mehr als dreißig Jahren im Bereich der Vermögensberatung tätig.

Steuererhöhungen schaden dem Mittelstand

Die mittelständischen Unternehmen gelten als tragende Säule der deutschen Wirtschaft. Viele Innovationen sind ihnen zu verdanken, aber ein Großteil dieser Betriebe kämpft ums wirtschaftliche Überleben. Im Gegensatz zu vielen sogenannten „systemrelevanten“ Unternehmen, die, wenn sie in finanzielle Schieflage kommen, auf staatliche Unterstützung hoffen können, müssen Mittelständler für ihre Verluste selbst aufkommen.

Daran haben auch die im Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) organisierten Betriebe bislang nichts ändern können, obwohl deren Vorsitzender Mario Ohoven sich unermüdlich für die Belange der Mitglieder einsetzt.

Ein weiterer Faktor, der den mittelständischen Unternehmen zu schaffen macht, sind Steuerhöhungen jedweder Art. Sie erhöhen die Produktionskosten und schmälern die oftmals ohnehin knapp kalkulierten Gewinne. Denn nicht immer können finanzielle Belastungen wie Steuererhöhungen vollständig an die Käufer weitergegeben werden. Zu groß ist der Konkurrenzdruck und wer mit seinen Preisen über einem gewissen Limit liegt, läuft Gefahr Aufträge zu verlieren. Das kann im schlimmsten Fall dazu führen, dass der Betrieb in finanzielle Bedrängnis gerät und Arbeitsplätze gefährdet werden.

Der Beruf Bankkauffrau/- kaufmann

Bankkaufleute sind vor allem in Banken und Kreditinstituten, aber auch an Börsen tätig. Sie absolvieren eine dreijährige duale Ausbildung, für den in den meisten Fällen die Hochschulreife vorausgesetzt wird. Bankkaufmänner und –frauen beraten Kunden hinsichtlich ihrer Geldangelegenheiten, kümmern sich um die Kontoführung, Ein- und Auszahlungen, Bankgeschäfte und Baufinanzierungen. Darüber hinaus schließen sie Bausparverträge und Lebensversicherungen ab. Sie prüfen die Kreditwürdigkeit ihrer Kunden und sind für die Vergabe und Betreuung von privaten und geschäftlichen Krediten zuständig. Ferner sind Bankkaufleute als Berater zu Geld- und Kapitalanlagen tätig. Ein bekannter Anlageberater ist beispielsweise der Präsident des Bundesverbandes mittelständischer Wirtschaft, Mario Ohoven, der ebenfalls den Beruf des Bankkaufmanns erlernte.

Der Beruf des Bankkaufmanns oder der Bankkauffrau erfordert ein hohes Verantwortungsbewusstsein, geht es doch um die Betreuung von Vermögenswerten. Da Bankkaufleute nah am Kunden arbeiten, sollten sie kommunikationsfähig, freundlich und respektvoll sein. Sie sollten über ein gepflegtes Äußeres und gute sprachliche Fähigkeiten verfügen. Ferner sind gute Fremdsprachenkenntnisse und Kenntnisse im mathematischen Bereich von Vorteil.