Mario Ohoven für den Erfolg des mittelständischen Handels

Der mittelständische Handel ist eine der großen Stärken der deutschen Wirtschaft. Der Mittelstand als eine Säule der deutschen Wirtschaft verkörpert mit seinen innovativen Produkten den Exportstandort Deutschland. Durch seinen starken Bezug zu Deutschland ist der Mittelstand im Gesamten zudem der größte Arbeitgeber in Deutschland, da mittelständische Unternehmen in der Regel in ihrer Region forschen, entwickeln und produzieren, – und auch Steuern bezahlen.
Um den mittelständischen Handel auch weiterhin erfolgreich gestalten zu können, hat sich der BVMW gegründet.

Der BVMW

BVMW bedeutet „Bundesverband mittelständische Wirtschaft“. Es handelt sich hier um den größten Dachverband mittelständischer Unternehmen in Deutschland. Präsident des BVMW ist seit 1998 Mario Ohoven.

Mario Ohoven

Mario Ohoven stammt aus einer mittelständischen Unternehmerfamilie. Er selbst ist ebenfalls Unternehmer und Anlageberater und in beiden Branchen sehr erfolgreich. Dem BVMW steht er bereits seit 1998 als Präsident vor; darüber hinaus ist er auch Präsident des CEA-PME. Hierbei handelt es sich um einen Dachverband nationaler europäischer Mittelstandsvereine. Der Sitz ist Brüssel. Mario Ohoven ist mit Ute Ohoven verheiratet. Sie gilt als Deutschlands bekannteste Charity-Dame und ist Sonderbotschafterin der UNESCO. Das Paar ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder.

Mario Ohoven und der mittelständische Handel

Mario Ohoven hat sich im Verlauf seiner langen Karriere stets mit aller Kraft für die Belange des Mittelstands eingesetzt. Hierbei ging es ihm nicht nur um Lobbyarbeit hinter den Kulissen sondern auch um eine breite gesellschaftliche Diskussion über die politischen Rahmenbedingungen, welche erforderlich sind, um den Mittelstand als Lokomotive der deutschen Wirtschaft auf Erfolgskurs halten zu können. Genau dieser Kurs könnte jetzt in Gefahr geraten: Durch das Freihandelsabkommen TTIP.

TTIP und der Mittelstand

Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA wird ungeheuer kontrovers und nervös diskutiert, obwohl – oder gerade weil – niemand genau weiß, was eigentlich drinsteht. Die Chlorhühnchen-Debatte trägt hier sicher nicht zu einer Versachlichung der Argumente bei. Er hat sich zu TTIP klar und kompetent geäußert: Generell sei der Abbau von Handelshemmnissen gut und speziell für den exportorientierten deutschen Mittelstand eine große Chance. Allerdings sei die Befürchtung berechtigt, dass deutsche und europäische Normen unterminiert werden könnten. Im Besonderen nannte er hier das in Europa verankerte Vorsorgeprinzip etwa bei Lebensmitteln, den geplanten Regulationsrat und in erster Linie die geplanten Schiedsgerichtsverfahren.

Mario Ohoven warnt hier von einem Abbau der Demokratie und einer Absenkung europäischer Standards etwa in Bezug auf Nahrungsmittel und die entsprechende Kennzeichnungspflicht. In erster Linie aber sieht er in den Schiedsgerichten die Gefahr einer Privatisierung des Rechts. Er lobt hierbei Wirtschaftsminister Gabriel, der hier eine neue deutsche Verhandlungsposition ankündigt und ermahnt die Kanzlerin, hier ebenfalls Stellung zu beziehen.

TTIP und CETA – zwei Herausforderungen für die Unterhändler

Die Verhandlungen über die transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (CETA) und zwischen den USA und der EU (TTIP) werden von der umstrittenen Frage des Investitionsschutzes erschwert. Mittelstands-Präsident Mario Ohoven verdeutlicht seine Position mit einem klaren Nein.

Komplexe Verhandlungen

Pascal Lamy, der bis 2013 amtierende Generaldirektor der WTO, prognostizierte vor ein paar Monaten, dass die laufenden Verhandlungen für den transatlantischen Handel und Investment Partnership (TTIP) schwierig sein würden. Viele offene Fragen und unterschiedliche Standpunkte zu Themen wie Verbraucherschutz haben ihn zu dem Schluss gebracht, dass TTIP weit komplexer ist als klassische Handelsabkommen.

Der freie Handel mit Waren und Dienstleistungen über nationale Grenzen hinweg fördert Wachstum und schafft Arbeitsplätze. Als Exportnation könnte Deutschland von Handelsabkommen wie TTIP oder CETA nur gewinnen. Allerdings gibt es auch Gefahren für Wirtschaft und Gesellschaft. Themen wie Investoren- und Verbraucherschutz sorgen aus gutem Grund für hitzige Debatten.

Zwei unterschiedliche Ansichten

Mario Ohoven geht es dabei nicht um das viel geschmähte Chlor Huhn, welches bereits von Ernährungsexperten für den menschlichen Verzehr freigegeben wurde. Das fällt in den Themenbereich der Verbraucherschützer. Es geht vielmehr um zwei kollidierende Welten, die nicht leicht in Einklang zu bringen sind. Den amerikanischen Prinzipien der Rückvergütung nach dem Kauf in Verbindung mit anschließendem Gerichtsverfahren steht die europäische Idee vom Verbraucherschutz vor dem Kauf gegenüber.

Eine vollständige Harmonisierung der beiden Prinzipien steht außer Frage; in vielen Bereichen gibt es die Notwendigkeit, Probleme auf der Basis von Einzelfällen zu lösen. Die eigentliche Herausforderung liegt in der Schaffung eines einheitlich hohen Verbraucherschutzniveaus nach europäischem Modell, mit dem beide Seiten leben können. Weder die TTIP noch CETA werden es durch die nationalen Parlamente schaffen, es sei denn, die aktuellen Bedenken über zukünftige Verbraucherschutzstandards werden zeitnah beigelegt.

Machen TIPP und CETA wirklich Sinn?

Weitere Streitpunkte sind Investitionsschutz und die Möglichkeit, ausländische Investoren vor Gerichten haftbar zu machen. Dies sind aus der Perspektive des Mittelstandes strittige Bestimmungen der TTIP- und ­CETA-Abkommen. Allerdings: Die Verankerung des Anlegerschutzes im Vertrag macht nur in Ländern mit wirksamer Rechtsstaatlichkeit Sinn. In den USA und in Europa nimmt die Rechtsstaatlichkeit hohe Priorität ein.

Jedes Unternehmen, ob mittelständisch oder Großkonzern ist frei, die Gerichte auf beiden Seiten des Atlantiks anzurufen. Mit durchschnittlichen Kosten von acht Millionen US-Dollar, ist aber ein Rechtsstreit kaum eine Option für kleine und mittlere Unternehmen. Hinzu kommt ein Mangel an Transparenz und fehlende Möglichkeit zum Widerspruch. Mario Ohoven hält weder TIPP noch CETA für erstrebenswerte Ziele der Europäischen Gemeinschaft.